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In Zukunft eine Einheitsgemeinde Gaiserwald?

22. Dezember 2005
Die von den beiden Schulräten Abtwil-St. Josefen und Engelburg sowie der politischen Gemeinde Gaiserwald eingesetzte Projektgruppe für die künftige Organisation der Oberstufe Gaiserwald empfiehlt den Behörden die Bildung einer Einheitsgemeinde.
Die Projektorganisation hat Anfang 2005 ihre Arbeit aufgenommen. Unterteilt in zwei Arbeitsgruppen und einen Kernstab hat sie einen gemeinsamen Vorschlag für die zukünftige Organisation ausgearbeitet. Die Arbeitsgruppen haben engagiert und offen den Entscheidfindungsprozess gestaltet. Die Mitglieder haben durch eine intensive Zusammenarbeit zur Lösungsfindung beigetragen. Nicht alle Wünsche konnten dabei aufgenommen und umgesetzt werden. Am Ende der Konzeptphase darf festgestellt werden, dass die Projektarbeit in gutem Klima abgeschlossen werden konnte. Dies ist eine gute Voraussetzung für den bereits angelaufenen politischen Umsetzungsprozess.

Rücksicht auf Gaiserwalder Besonderheiten

Die Projektorganisation empfiehlt aufgrund ihrer Analyse und Beurteilung sowie der Ergebnisse der Vernehmlassungen bei den politischen Parteien das Modell Einheitsgemeinde mit den folgenden Eckwerten:

  • Wahl des Schulrates durch die Bürgerschaft
  • besondere Wahl des Schulratspräsidenten/-in, welcher gleichzeitig Mitglied des Gemeinderates wird
  • Bestimmung in der Gemeindeordnung, wonach der Gemeinderat wie der Schulrat ausgewogen (nach Dörfern) zusammengesetzt sein soll
  • möglichst weitgehende Delegation der Kompetenzen (eingeschlossen der Finanzen) vom Gemeinderat auf den Schulrat und vom Schulrat auf die Schulleitungen
  • Verzicht auf (örtliche) Schulkommissionen
  • Sekretariatslösung ausgerichtet auf Synergien mit der Gemeindeverwaltung und auf schulische Bedürfnisse vor Ort
An der öffentlichen Informationsveranstaltung Ende Oktober 2005 fand die Empfehlung breite Zustimmung. Kritische Stimmen wurden keine laut.

Wie geht es weiter?

Mit diesem Entscheid hat die Projektorganisation die Voraussetzungen geschaffen, den politischen Prozess gezielt anzugehen. Im Moment liegt der Ball bei den beiden Schulräten Engelburg und Abtwil-St. Josefen. Sie fassen die entscheidenden Beschlüsse, welches Modell der Bürgerschaft empfohlen werden soll. Es ist geplant, an den kommenden Bürgerversammlungen im März 2006 Grundsatzabstimmungen durchzuführen. Danach ist die konkrete Ausarbeitung der rechtlichen und organisatorischen Grundlagen an die Hand zu nehmen. Wenn diese vorliegen, kommt es zu einer weiteren Abstimmung. Spätestens auf die nächste Amtsperiode 2009/2012 soll die neue Organisation stehen.


Was ist eine Einheitsgemeinde?

Eine Einheitsgemeinde vereint die Schulgemeinden und die politische Gemeinde unter einem Dach. Die Behördenstruktur wird vereinfacht. Neben dem Gemeinde- und einem Schulrat gibt es nur noch eine Geschäftsprüfungskommission und eine Bürgerversammlung. Das Modell Einheitsgemeinde kann so ausgestaltet werden, dass die Kompetenzen weitgehend gleich bleiben wie in der heutigen Organisation, d.h. Schulrat und -leitungen obliegen weiterhin die unmittelbare Führung der Schule. Im Kanton St. Gallen gibt es 18 Einheitsgemeinden. Jüngstes Beispiel ist die neue Einheitsgemeinde Rapperswil-Jona, wo zusammen mit der Fusion der beiden politischen Gemeinden auch vier Schulgemeinden aus Rapperswil und Jona in einer Organisation zusammengefasst wurden.


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