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Bürgerversammlung abgesagt - Urnenabstimmung am 11. April 2021
4. Februar 2021Nach der Absage im vergangenen Jahr findet die Bürgerversammlung auch in diesem Jahr nicht statt. Aufgrund der Covid-19-Epidemie hat der Gemeinderat für die Beschlussfassung über die Jahresrechnungen 2020 und Budgets 2021 sowie das Gutachten für den Ausbau und die Sanierung der ARA Au auf den 11. April 2021 eine Urnenabstimmung angesetzt.
Die Abschätzung der epidemiologischen Lage in den nächsten Wochen hinsichtlich der Covid-19-Epidemie ist mit vielen Unsicherheiten verbunden. Im Moment erlauben zwar die Verordnungen des Bundes und des Kantons betreffend die Covid-19-Epidemie die Durchführung von Bürgerversammlungen mit strikten Schutzkonzepten noch. Andere Veranstaltungen sind verboten und private Treffen auf fünf Personen beschränkt. An der Gaiserwalder Bürgerversammlung nehmen jeweils rund 300 Personen teil. Wenn die Bürgerversammlung abgehalten wird, kann die Epidemie eine grössere Anzahl von Stimmberechtigten - wegen persönlichen gesundheitlichen Bedenken - davon abhalten, an der Bürgerversammlung teilzunehmen. Aus demokratiepolitischer Sicht ist das nicht gewünscht. Mit der Urnenabstimmung und der Möglichkeit zur brieflichen Stimmabgabe steht eine geeignete Variante für die Beschlussfassung über die Geschäfte der Bürgerversammlung zur Verfügung. Der Gemeinderat bedauert den Verzicht auf die Bürgerversammlung, ist aber gleichzeitig überzeugt, dass er aus demokratischen Überlegungen nötig ist.
Der Amts- bzw. Geschäftsbericht der Gemeinde wird wie gewohnt Mitte März an alle Haushaltungen verteilt. Zusätzlich erhalten die Stimmberechtigten das Stimmcouvert mit den Stimmzetteln und einer Abstimmungsbroschüre für die Urnenabstimmung.
Die Abschätzung der epidemiologischen Lage in den nächsten Wochen hinsichtlich der Covid-19-Epidemie ist mit vielen Unsicherheiten verbunden. Im Moment erlauben zwar die Verordnungen des Bundes und des Kantons betreffend die Covid-19-Epidemie die Durchführung von Bürgerversammlungen mit strikten Schutzkonzepten noch. Andere Veranstaltungen sind verboten und private Treffen auf fünf Personen beschränkt. An der Gaiserwalder Bürgerversammlung nehmen jeweils rund 300 Personen teil. Wenn die Bürgerversammlung abgehalten wird, kann die Epidemie eine grössere Anzahl von Stimmberechtigten - wegen persönlichen gesundheitlichen Bedenken - davon abhalten, an der Bürgerversammlung teilzunehmen. Aus demokratiepolitischer Sicht ist das nicht gewünscht. Mit der Urnenabstimmung und der Möglichkeit zur brieflichen Stimmabgabe steht eine geeignete Variante für die Beschlussfassung über die Geschäfte der Bürgerversammlung zur Verfügung. Der Gemeinderat bedauert den Verzicht auf die Bürgerversammlung, ist aber gleichzeitig überzeugt, dass er aus demokratischen Überlegungen nötig ist.
Der Amts- bzw. Geschäftsbericht der Gemeinde wird wie gewohnt Mitte März an alle Haushaltungen verteilt. Zusätzlich erhalten die Stimmberechtigten das Stimmcouvert mit den Stimmzetteln und einer Abstimmungsbroschüre für die Urnenabstimmung.