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Absage Bürgerversammlung - Urnenabstimmung am 19. April 2020
25. März 2020Aufgrund der Massnahmen des Bundesrates wegen des Coronavirus musste die Bürgerversammlung der Politischen Gemeinde Gaiserwald vom 23. März 2020 abgesagt werden. Der Gemeinderat hat entschieden, anstelle der Bürgerversammlung am 19. April 2020 eine Urnenabstimmung für die an der Bürgerversammlung traktandierten Geschäfte durchzuführen.
Das Verschieben der Bürgerversammlung war für den Gemeinderat nicht zielführend, weil aufgrund der aktuellen Lagebeurteilung die Einschränkungen des Bundes für Veranstaltungen eine Weile andauern werden. Für den Gemeinderat ist es wichtig, möglichst rasch Planungssicherheit wegen des Budgets 2020 zu haben und bei einer Genehmigung mit den geplanten Projekten und Ausgaben fortfahren zu können. Gerade mit Blick auf die wirtschaftlichen Folgen für Industrie und Gewerbe sind Aufträge der öffentlichen Hand wichtig. Ohne Budget kann der Rat nur dringende und gebundene Ausgaben tätigen. Der Gemeinderat hat deshalb entschieden, für die Geschäfte der Bürgerversammlung 2020 eine Urnenabstimmung durchzuführen. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass die derzeitige Situation für alle ungewöhnlich ist, und bittet die Bevölkerung für das Aussetzen der Bürgerversammlung in diesem Jahr und die Durchführung einer Urnenabstimmung um Verständnis.
Der Stimmausweis für die Bürgerversammlung kann vernichtet werden. Zusammen mit den Stimmzetteln erhalten die Stimmberechtigten einen neuen Stimmausweis. Die bereits an alle Haushaltungen verteilten Amtsberichte dienen als Informationsquelle für die Abstimmung. Zusätzlich erhalten die Stimmberechtigten mit den Abstimmungsunterlagen eine kompakte Zusammenfassung.
Das Verschieben der Bürgerversammlung war für den Gemeinderat nicht zielführend, weil aufgrund der aktuellen Lagebeurteilung die Einschränkungen des Bundes für Veranstaltungen eine Weile andauern werden. Für den Gemeinderat ist es wichtig, möglichst rasch Planungssicherheit wegen des Budgets 2020 zu haben und bei einer Genehmigung mit den geplanten Projekten und Ausgaben fortfahren zu können. Gerade mit Blick auf die wirtschaftlichen Folgen für Industrie und Gewerbe sind Aufträge der öffentlichen Hand wichtig. Ohne Budget kann der Rat nur dringende und gebundene Ausgaben tätigen. Der Gemeinderat hat deshalb entschieden, für die Geschäfte der Bürgerversammlung 2020 eine Urnenabstimmung durchzuführen. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass die derzeitige Situation für alle ungewöhnlich ist, und bittet die Bevölkerung für das Aussetzen der Bürgerversammlung in diesem Jahr und die Durchführung einer Urnenabstimmung um Verständnis.
Der Stimmausweis für die Bürgerversammlung kann vernichtet werden. Zusammen mit den Stimmzetteln erhalten die Stimmberechtigten einen neuen Stimmausweis. Die bereits an alle Haushaltungen verteilten Amtsberichte dienen als Informationsquelle für die Abstimmung. Zusätzlich erhalten die Stimmberechtigten mit den Abstimmungsunterlagen eine kompakte Zusammenfassung.