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Lebhafte Bürgerversammlung

27. März 2012
Die Stimmberechtigten haben an der Bürgerversammlung vom letzten Montagabend die Rechnung 2011 und den Voranschlag 2012 genehmigt und die neue Gemeindeordnung erlassen. 267 Stimmberechtigte nahmen an der Bürgerversammlung teil. Dies entspricht einer Stimmbeteiligung von 4,8 %.
Bei der Beratung des Voranschlages 2012 wurde ein Antrag eingereicht, auf die Senkung des Steuerfusses zu verzichten und diesen bei 119 % zu belassen. Die Senkung setze ein falsches Zeichen und die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung sei ungewiss. Der Antrag wurde deutlich abgelehnt. Der Steuerfuss sinkt damit für das Jahr 2012 um vier Prozentpunkte auf 115 Prozent.

Die neue Gemeindeordnung kann dem Kanton zur Genehmigung eingereicht werden. Die Stimmberechtigten genehmigten den Vorschlag des Gemeinderates. Ein Antrag, bereits für Kredite ab 1,5 Mio. Franken eine Urnenabstimmung durchzuführen, weil dort die Stimmbeteiligung höher und das Resultat damit repräsentativer sei, wurde abgelehnt. Sobald die Genehmigung des Kantons vorliegt, kann der Gemeinderat die Gemeindeordnung in Vollzug setzen.

Das beherrschende Thema in der allgemeinen Umfrage war der geplante Verkauf des Grundstückes der ehemaligen Käserei im Zentrum von Abtwil. Nach einer angeregten Diskussion stimmten die Stimmberechtigten über einen Antrag ab, wonach der Gemeinderat den geplanten Verkauf nochmals überprüfen solle, insbesondere auch dessen Aufschub. Der Antrag wurde grossmehrheitlich abgelehnt.